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    • 专利摘要:
    Eine Saugventileinrichtung eines Kolbenverdichters umfasst: einen Ventilhaltekörper, der durch Einfügen an einem Ventilaufnahmeabschnitt, der an einem Kolben ausgebildet ist, befestigt ist und mit zumindest einem Saugloch versehen ist, durch das ein Fluid, das in einen Saugdurchgang des Kolbens eingeleitet ist, zu einer Verdichtungskammer eines Zylinders geleitet wird; und ein Saugventil, das an dem Ventilaufnahmekörper bis zu einem gewissen Grad drehbar angebracht ist, zum Öffnen und Drehen des Sauglochs, das an dem Ventilhaltekörper ausgebildet ist. Dementsprechend ist eine Beschädigung aufgrund einer Ermüdung verhindert, so dass eine Zuverlässigkeit des Verdichters erhöht ist.
    公开号:DE102004010070A1
    申请号:DE200410010070
    申请日:2004-03-02
    公开日:2004-09-23
    发明作者:Byung Jik Kim；Dong Han Kim；Hyeong Seok Kim；Jae Mo Lee；Ki Won Noh；Jin Sun Park
    申请人:LG Electronics Inc；
    IPC主号:F04B39-10
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Erfindung betriffteine Saugventileinrichtung eines Kolbenverdichters, und insbesondereeine Saugventileinrichtung eines Kolbenverdichters, der imstandeist, die Zuverlässigkeiteines Verdichters durch Verhindern einer Beschädigung aufgrund einer Ermüdung einesSaugventils zu erhöhen.
    [0002] Im allgemeinen ist ein Verdichtergemäß einemFluidverdichtungsverfahren in einen Rotationsverdichter, einen Kolbenverdichter,einen Rollverdichter usw. eingeteilt.
    [0003] 1 isteine Schnittansicht eines Kolbenverdichters gemäß der herkömmlichen Technik.
    [0004] Der herkömmliche Kolbenverdichter umfasst:ein hermetisches Gehäuse 106,an das ein Saugrohr 102 und ein Ablassrohr 104 angeschlossen sind;einen Kolbenmotor 108, der in dem Gehäuse 106 zum Erzeugeneiner Hubkolbenkraft angeordnet ist; eine Verdichtungseinheit 110 zumVerdichten eines Fluids durch Empfangen der Hubkolbenkraft, die durchden Kolbenmotor 108 erzeugt ist; und Rahmen 132, 134 und 136 zumHalten des Kolbenmotors 108 und der Verdichtungseinheit 110.
    [0005] Der Kolbenmotor 108 beinhaltet:einen äußeren Ständer 118 miteiner zylindrischen Form, in dem eine Spule 122 gewickeltist; einen inneren Ständer 120,der mit einem bestimmten Luftspalt an einer inneren Umfangsfläche des äußeren Ständers 118 angeordnetist; und einen Magneten 124, der zwischen dem äußeren Ständer 118 unddem inneren Ständer 120 miteinem bestimmten Zwischenraum zum Ausführen einer Hin- und Herbewegung, wennStrom an die Spule 122 angelegt ist, angeordnet ist.
    [0006] Der Magnet 124 ist an einer äußeren Umfangsfläche einesMagnethalters 126 mit demselben Zwischenraum befestigt,und der Magnethalter 126 ist an einen Kolben 128 derVerdichtungseinheit 110 angeschlossen.
    [0007] Eine erste Resonanzfeder 138 undeine zweite Resonanzfeder 140 sind jeweils zwischen beidenSeitenflächendes Magnethalters 126 und der Rahmen 132 und 136 angeordnet,wodurch sie eine Resonanzbewegung des Kolbens 128 einleiten.
    [0008] Die Verdichtungseinheit 110 istmit dem Kolben 128, der an den Magnethalter 126 angeschlossenist und hin- und herbewegt wird; einem Zylinder 144, inden der Kolben 128 gleitbar eingefügt ist, wodurch eine bestimmteVerdichtungskammer 140 ausgebildet ist, und der an demersten Rahmen 132 befestigt ist; einem Saugventil 148 zum Öffnen und Schließen einesSauglochs, das an der Vorderseite des Kolbens 128 angebrachtist; und einem Ablassventilzusammenbau 150 ausgebildet,der an der Vorderseite des Zylinders 144 zum Ablassen eines Fluidsin der Verdichtungskammer 142 durch das Ablassrohr 104 nachaußenangebracht ist, wenn ein Druck in der Verdichtungskammer 142 einenvoreingestellten Druck übersteigt.
    [0009] Der Kolben 128 ist in seinerMitte mit einem Saugdurchgang 152 versehen, der in einerLängsrichtungausgebildet ist und durch den ein Fluid gesaugt wird. Der Kolben 128 istaußerdeman seiner Vorderseite mit einem Saugloch 154 versehen,das dazu dient, das Fluid, das in den Saugdurchgang 152 eingeleitetist, in die Verdichtungskammer 142 zu leiten. Außerdem isteine Bolzenkupplungsnut 158, mit der das Saugventil 148 durchBolzen gekuppelt ist, in der Mitte der Vorderseite des Kolbens 128 ausgebildet.
    [0010] Wie in 2 gezeigt,ist das Saugventil 148 scheibenförmig mit einer bestimmten elastischen Kraftausgebildet, und eine ihrer Seiten ist durch einen Bolzen 160 ander Vorderseite des Kolbens 128 befestigt.
    [0011] Das heißt, das Saugventil 148 istaus einem starren Abschnitt 164, der ein Bolzenloch 162 inseiner Mitte aufweist und in der Mitte der Vorderseite des Kolbens 128 durchden Bolzen 160 befestigt ist; und einen Öffnungs-/Schließabschnitt 166 ausgebildet,der in Form einer gekrümmtenLinie an der Basis des starren Abschnitts 164 zum Öffnen undSchließendes Sauglochs 154 eingeschnitten ist.
    [0012] 3 und 4 sind Schnittansichten,die einen Betriebszustand des Saugventils gemäß der herkömmlichen Technik zeigen.
    [0013] Bei dem Saugventil des Kolbenverdichters gemäß der herkömmlichenTechnik wird, wenn der Kolbenmotor 108 in Betrieb ist,der Magnet 124 linear hin- und herbewegt, und dadurch wirdder Kolben 128, der an den Magnet 124 angeschlossenist, linear hin- und herbewegt, um so ein Fluid zu verdichten.
    [0014] Das heißt, wie in 3 gezeigt, wenn der Kolben 128 zurückgezogenwird, wird der Öffnungs-/Schließabschnitt166 des Saugventils 148 an der Vorderseite des Kolbens 128 durcheinen Druck des Fluids geweitet und öffnet so das Saugloch 154, wodurchdas Fluid das in den Saugdurchgang 152 des Kolbens 128 eingeleitetist, in die Verdichtungskammer 142 geleitet wird.
    [0015] Bei diesem Zustand haftet das Saugventil 148,wenn der Kolben 128 zur Verdichtung des Fluids gemäß dem Betriebdes Kolbenmotors 108 vorrückt, durch seine eigene elastischeKraft an der vorderen Flächedes Kolbens 128 an, um so das Saugloch 154 zuschließen.Außerdemwird, wenn der Druck in der Verdichtungskammer 142 einenvoreingestellten Druck entsprechend dem weiteren Vorrücken des Kolbens 128 übersteigt,das Ablassventil 150 geöffnet,um das Fluid, das in der Verdichtungskammer 142 verdichtetist, nach außenabzulassen.
    [0016] Das Saugventil des Kolbenverdichtersgemäß der herkömmlichenTechnik weist jedoch eine dünneScheibenform auf, und der Öffnungs-/Schließabschnittwird an der Basis des starren Abschnitts, der an dem Kolben befestigtist, elastisch verformt, um das Saugloch zu öffnen und zu schließen. Dementsprechendwird, wenn der Öffnungs-/Schließabschnittden Öffnungs-/Schließvorgangfortlaufend ausführt,das Saugventil aufgrund der Ermüdung oderder übermäßigen Öffnungenbeschädigt,wodurch eine Zuverlässigkeitdes Produkts gemindert ist.
    [0017] Außerdem ist, da das Saugventilden Öffnungs-/Schließvorgangdurch elastische Verformung ausführt,eine Ansprechempfindlichkeit aufgrund übermäßiger Öffnungs-/Schließvorgänge gemindert.
    [0018] Außerdem ist, da das Saugventildurch Bolzen an die Vorderseitenfläche des Kolbens gekuppelt ist,ein Totvolumen in der Verdichtungskammer erzeugt, das eine Verdichtungseffizienzmindert.
    [0019] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung,eine Saugventileinrichtung eines Kolbenverdichters bereitzustellen,der imstande ist zu verhindern, dass ein Saugventil aufgrund vonErmüdung beschädigt wird,indem verhindert ist, dass das Saugventil übermäßig geöffnet wird, wodurch eine Zuverlässigkeitdes Verdichters erhöhtist, bei dem das Saugventil durch eine Drehbewegung und eine lineareHin- und Herbewegung geöffnetund geschlossen wird.
    [0020] Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung,eine Saugventileinrichtung eines Kolbenverdichters bereitzustellen,der imstande ist, eine Ansprechempfindlichkeit eines Saugventilsgemäß einem Öffnungs-/Schließvorgangdurch Verhindern, dass das Saugventil übermäßig geöffnet wird, zu erhöhen.
    [0021] Es ist des weiteren eine Aufgabeder vorliegenden Erfindung, eine Saugventileinrichtung eines Kolbenverdichtersbereitzustellen, der imstande ist, eine Verdichtungseffizienz durchMinimieren eines Totvolumens, das in einer Verdichtungskammer, in derFluid verdichtet wird, besteht zu erhöhen.
    [0022] Zur Erzielung dieser und andererVorteile und gemäß dem Zweckder vorliegenden Erfindung, wie hierin ausgeführt und ausführlich beschrieben,ist eine Saugventileinrichtung eines Kolbenverdichters bereitgestellt,umfassend: einen Ventilhaltekörper, derdurch Einfügenan einem Ventilaufnahmeabschnitt, der an einem Kolben ausgebildetist, befestigt ist und mit zumindest einem Saugloch versehen ist, durchdas ein Fluid, das in einen Saugdurchgang des Kolbens eingeleitetist, zu einer Verdichtungskammer eines Zylinders geleitet wird;und ein Saugventil, das an dem Ventilaufnahmekörper bis zu einem gewissenGrad drehbar angebracht ist, zum Öffnen und Drehen des Sauglochs,das an dem Ventilhaltekörper ausgebildetist.
    [0023] Der Ventilhaltekörper ist scheibenförmig ausgebildet,wobei eine Umfangsflächedavon an dem Ventilaufnahmeabschnitt befestigt ist, und der Ventilhaltekörper istmit einem Stiftloch versehen, in dem ein Scharnierstift eingefügt ist,so dass das Saugventil gelenkig befestigt sein kann. Zumindest einSaugloch ist an einer Seite der Basis des Stiftlochs des Ventilhaltekörpers ausgebildet,und ein Anschlag zum Verhindern, dass das Saugventil über einenbestimmten Bereich hinaus geöffnetwird, durch Anhalten des Saugventils ist an einer anderen Seiteausgebildet.
    [0024] Das Saugventil weist eine Scheibenformauf und ist in der Mitte mit einem Schlitz versehen, in den derScharnierstift eingefügtist. Das Saugventil ist mit einem Öffnungs-/Schließabschnitt,der an einer Seite der Basis des Schlitzes zum Öffnen und Schließen desSauglochs des Ventilhaltekörpersausgebildet ist, und mit einem Anschlagabschnitt versehen, der aneiner anderen Seite der Basis des Schlitzes ausgebildet ist unddurch den Anschlag des Ventilhaltekörpers angehalten wird.
    [0025] Die oben genannten und andere Aufgaben, Merkmale,Gesichtspunkte und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen ausder folgenden detaillierten Beschreibung der vorliegenden Erfindungim Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen offensichtlicherhervor.
    [0026] Die beigefügten Zeichnungen, die enthalten sind,um ein weiteres Verstehen der Erfindung bereitzustellen, und diein der Beschreibung enthalten sind und ein Bestandteil von ihr bilden,zeigen Ausführungsformender Erfindung und dienen zusammen mit der Beschreibung dazu, dieGrundsätzeder Erfindung zu erklären.
    [0027] Es zeigen:
    [0028] 1 eineSchnittansicht eines Kolbenverdichters gemäß der herkömmlichen Technik;
    [0029] 2 einezerlegte Perspektivansicht eines Saugventils gemäß der herkömmlichen Technik;
    [0030] 3 und 4 Schnittansichten, die einenBetriebszustand des Saugventils gemäß der herkömmlichen Technik zeigen;
    [0031] 5 eineSchnittansicht eines Kolbenverdichters gemäß der vorliegenden Erfindung;
    [0032] 6 einezerlegte Perspektivansicht eines Saugventilzusammenbaus gemäß der vorliegenden Erfindung;und
    [0033] 7 und 8 Schnittansichten, die einenBetriebszustand des Saugventilzusammenbaus gemäß der vorliegenden Erfindungzeigen.
    [0034] Es wird nun detailliert auf die bevorzugten Ausführungsformender vorliegenden Erfindung Bezug genommen, die in den beiliegendenZeichnungen beispielhaft dargestellt sind.
    [0035] Im folgenden wird eine Ausführungsformeines Saugventilzusammenbaus eines Kolbenverdichters gemäß der vorliegendenErfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert.
    [0036] Obgleich mehrere bevorzugte Ausführungsformendes Saugventilzusammenbaus eines Kolbenverdichters gemäß der vorliegendenErfindung vorhanden sein können,wird die meistbevorzugte Ausführungsformerläutert.
    [0037] 5 isteine Schnittansicht eines Kolbenverdichters gemäß der vorliegenden Erfindung.
    [0038] Der Kolbenverdichter gemäß der vorliegendenErfindung umfasst: ein Gehäuse 6,das einen hermetischen Raum aufweist und an das ein Saugrohr 2 zumSaugen eines Fluids und ein Ablassrohr 4 zum Ablassen einesverdichteten Fluids angeschlossen sind; einen Kolbenmotor 8,der in dem Gehäuse 6 zumErzeugen einer Hubkolbenkraft, wenn ein Strom angelegt ist, angeordnetist; eine Verdichtungseinheit 10 zum Verdichten eines Fluidsdurch Empfangen der Hubkolbenkraft, die durch den Kolbenmotor 8 erzeugtist; und Rahmen 12, 14 und 16 zum Haltendes Kolbenmotors 8 und der Verdichtungseinheit 10.
    [0039] Der Kolbenmotor 8 beinhaltet:einen äußeren Ständer 18,der eine zylindrische Form aufweist und durch eine Spule 22 daringewickelt ist; einen inneren Ständer 20,der mit einem bestimmten Luftspalt an einer inneren Umfangsfläche des äußeren Ständers 18 angeordnetist; und einen Magneten 24, der hin- und her beweglichan dem Luftspalt zwischen dem äußeren Ständer 18 unddem inneren Ständer 20 angeordnetist.
    [0040] Der Magnet 24 ist mit demselbenZwischenraum an einer äußeren Umfangsfläche einesMagnethalters 26 angeordnet, und der Magnethalter 26 ist aneinen Kolben 30 der Verdichtungseinheit 10 angeschlossen.
    [0041] Eine erste Resonanzfeder 48 undeine zweite Resonanzfeder 50 sind zwischen einer Seitenfläche desMagnethalters 26 und dem Rahmen 12 bzw. zwischeneiner anderen Seitenflächedes Magnethalters 26 und dem Rahmen 16 angeordnet,wodurch sie eine Resonanzbewegung des Kolbens 30 einleiten.
    [0042] Die Verdichtungseinheit 10 istmit dem Kolben 30, der an den Manethalter 26 angeschlossenist und hin- und herbewegt wird, einem Zylinder 34, in dender Kolben 30 gleitbar eingefügt ist und eine bestimmte Verdichtungskammer 32 ausbildet,eine Saugventileinrichtung 38 zum Öffnen und Schließen einesSauglochs, das an der Vorderseite des Kolbens 30 angebrachtist, und einem Ablassventilzusammenbau 40 ausgebildet,der an der Vorderseite des Zylinders 34 zum Ablassen einesFluids nach außen angebrachtist, wenn ein Druck in der Verdichtungskammer 32 einenvoreingestellten Druck übersteigt.
    [0043] Der Kolben 30 ist mit einemSaugdurchgang 51 versehen, der in einer Längsrichtungdurchdringend ausgebildet ist und durch den ein Fluid gesaugt wird.Außerdemist ein Ventilaufnahmeabschnitt 52 zum Anbringen des Saugventilzusammenbaus 38 an einerinneren Umfangsseite der Vorderseite des Kolbens 30 ausgebildet.
    [0044] Die Saugventileinrichtung 38,wie in 6 gezeigt, beinhaltet:einen Ventilhaltekörper 60,der durch Einfügenan dem Ventilaufnahmeabschnitt 52, der an einem Kolben 30 ausgebildetist, befestigt ist und mit zumindest einem Saugloch 54 versehenist, durch das ein Fluid, das in einen Saugdurchgang 51 desKolbens 30 eingeleitet ist, zur Verdichtungskammer 32 desZylinders 34 geleitet wird; und ein Saugventil 70,das an dem Ventilaufnahmekörper 60 biszu einem gewissen Grad drehbar angebracht ist, zum Öffnen undDrehen des Sauglochs 54, das an dem Ventilhaltekörper 60 ausgebildetist.
    [0045] Der Ventilhaltekörper 60 ist scheibenförmig ausgebildet,und eine Umfangsflächedavon ist durch Einfügungan dem Ventilaufnahmeabschnitt 52 befestigt. Ein Stiftloch 62 zumEinfügeneines Scharnierstifts 80, so dass das Saugventil 70 gelenkigan dem Ventilhaltekörper 60 befestigtsein kann, ist in der Mitte des Ventilhaltekörpers 60 in einerDurchmesserrichtung ausgebildet. Das Saugloch 54 ist an einerSeite der Basis des Stiftlochs 62 des Ventilhaltekörpers 60 ausgebildet,und ein Anschlag 64 zum Verhindern, dass das Saugventil 70 über einenbestimmten Bereich hinaus geöffnetwird, ist an einer anderen Seite ausgebildet.
    [0046] Der Anschlag 64 des Ventilhaltekörpers 60 istso ausgebildet, dass er eine bestimmte Neigungsfläche aufweist,bei der die Höhein Richtung auf die Kante von der Mitte des Ventilhaltekörpers 60 abnimmt.
    [0047] Das Saugventil 70 weisteine Scheibenform auf und ist in der Mitte mit einem Schlitz 72 versehen, derdrehbar am Ventilhaltekörper 60 gehaltenist und in den der Scharnierstift 80 eingefügt ist.Das Saugventil 70 ist mit einem Öffnungs-/Schließabschnitt 74, deran einer Seite der Basis des Schlitzes 72 mit einer bestimmtenHöhe vorragtund an einer Seitenfläche 66 desVentilhaltekörpers 60 haftet,an der das Saugloch 54 ausgebildet ist, und mit einem Anschlagabschnitt 76 versehen,der durch den Anschlag 64 des Ventilhaltekörpers 60 angehaltenwird, um einen Öffnungswinkeldes Öffnungs-/Schließabschnitts 74 zubegrenzen.
    [0048] Der Schlitz 72 ist so ausgebildet,dass er gedreht wird, wenn das Saugventil 70 geöffnet wird,und weist eine gewisse Längeauf, um linear in Richtung auf die Längsrichtung des Kolbens 30 bewegtzu werden. Der Öffnungs-/Schließabschnitt 74 desSaugventils 70 ist so ausgebildet, dass er eine Höhe aufweist,die höherals die des Anschlagabschnitts 76 ist.
    [0049] Der Ventilaufnahmeabschnitt 52 desKolbens 30 ist mit einem Ventilsitzabschnitt 82 aneiner oberen, inneren Umfangsflächedavon versehen, wobei an dem Ventilsitzabschnitt 82 eine äußere Umfangsfläche desSaugventils 70 hermetisch anhaftet. Der Ventilsitzabschnitt 82 istvorzugsweise in einer bestimmten gekrümmten Form ausgebildet, sodass das Saugventil 70 gedreht sein kann. Die äußere Umfangsfläche desSaugventils 70 ist ebenfalls als gekrümmte Form ausgebildet, diedem Ventilsitzabschnitt 82 entspricht, so dass das Saugventil 70 gleitenkann, indem es in Flächenkontaktmit dem Ventilsitzabschnitt 82 steht.
    [0050] Im folgenden wird der Betrieb desKolbenverdichters gemäß der vorliegendenErfindung erläutert.
    [0051] 7 und 8 sind Schnittansichten,die einen Betriebszustand des Saugventilzusammenbaus gemäß der vorliegendenErfindung zeigen.
    [0052] Wenn der Kolbenmotor 8 inBetrieb ist, wird der Magnet 24 linear hin- und her bewegt,und der Kolben 30, der an den Magnet 24 angeschlossenist, wird linear hin- und her bewegt, um ein Fluid zu verdichten.
    [0053] Der Betrieb zum Verdichten einesFluids wird nun detaillierter erläutert. Wie in 7 gezeigt, wird das Saugventil 70,wenn der Kolben 30 zurückgezogenwird, aufgrund einer Druckdifferenz zwischen einem Fluid, das inden Saugdurchgang 51 des Kolbens 30 eingeleitetist, und der Verdichtungskammer 32 des Zylinders 34 geöffnet. Dasheißt,das Saugventil 70 wird an der Basis des Schlitzes 72,in den der Scharnierstift 80 eingefügt wurde, gedreht, und der Öffnungs-/Schließabschnitt 74 desSaugventils 70 wird von dem Saugloch 54, das amVentilhaltekörper 60 ausgebildetist, getrennt, indem er den Schlitz 72 entlang linear bewegtwird, wodurch er das Saugloch 54 öffnet. Dementsprechend wirddas Fluid des Saugdurchgangs 51 des Kolben 30 durchdas Saugloch 54 zur Verdichtungskammer 32 desZylinders 34 geleitet.
    [0054] Dabei wird der Anschlagabschnitt 76 des Saugventils 70 durchden Anschlag 64, der am Ventilhaltekörper 60 ausgebildetist, angehalten, um so einen Öffnungswinkeldes Saugventils 70 zu begrenzen, wodurch verhindert wird,dass sich das Saugventil 70 übermäßig öffnet.
    [0055] In diesem Zustand wird, wenn derKolben 30 wie in 8 gezeigtvorrückt,das Saugventil 70 geschlossen, und dadurch wird das Fluidin der Verdichtungskammer 32 verdichtet. Außerdem wird,wenn ein Druck im, Inneren der Verdichtungskammer 32 einenvoreingestellten Druck übersteigt,ein Ablassventil 90 des Ablassventilzusammenbaus 40 geöffnet, unddadurch wird das verdichtete Fluid durch das Ablassrohr 4 nachaußenabgelassen.
    [0056] Im folgenden wird der Betrieb desSaugventils 70 erläutert.Das Saugventil 70 wird durch den Druck im Inneren der Verdichtungskammer 32 gedrehtund linear bewegt, so dass der Öffnungs-/Schließabschnitt 74 desSaugventils 70 an der einen Seitenfläche 66, wo das Saugloch 54 des Ventilhaltekörpers 60 ausgebildetist, haftet, und die äußere Umfangsfläche desSaugventils 70 in Flächenkontaktmit dem Ventilsitzabschnitt 82 steht, der am Kolben 30 ausgebildetist, um so das Saugloch 54 abzudichten.
    [0057] Im folgenden werden Effekte des Kolbenverdichtersgemäß der vorliegendenErfindung erläutert.
    [0058] Bei der Saugventileinrichtung desKolbenverdichters gemäß der vorliegendenErfindung wird das Saugventil an der Basis des Schlitzes, in dender Scharnierstift eingefügtwurde, gedreht und den Schlitz entlang linear bewegt, wodurch esdas Saugloch öffnet/schließt. Dementsprechend kann,auch wenn das Saugventil den Öffnungs-/Schließvorgang fortlaufendausführt,eine Verformung oder eine Beschädigungaufgrund einer Ermüdungverhindert sein, so dass eine Zuverlässigkeit des Produkts erhöht ist.
    [0059] Außerdem wird der Anschlagabschnittdes Saugventils durch den Anschlag, der am Ventilhaltekörper ausgebildetist, angehalten, wenn das Saugventil geöffnet wird, so dass die Beschädigung aufgrund übermäßiger Öffnungenverhindert ist, eine Ansprechempfindlichkeit des Saugventils erhöht ist undLärm undVibration, die beim Betrieb des Saugventils erzeugt sind, minimiertsind.
    [0060] Zudem ist, da die Vorderfläche desSaugventils, die einen Teil der Verdichtungskammer bildet, als Ebeneausgebildet ist, ein Totvolumen im Inneren der Verdichtungskammerminimiert.
    [0061] Da die vorliegende Erfindung in verschiedenenFormen ausgeführtsein kann, ohne von ihrem Geist oder wesentlichen ihrer Merkmaleabzuweichen, sollte es sich außerdemverstehen, dass die oben beschriebenen Ausführungsformen, wenn nicht andersangegeben, durch keine der Details der vorausgehenden Beschreibungbegrenzt sind, sondern eher allgemein innerhalb ihres Geists undAnwendungsgebiets wie in den beigefügten Ansprüchen definiert aufgefasst werdensollen, und daher sollen alle Änderungenund Modifikationen innerhalb der Abgrenzungen der Ansprüche, oder Äquivalentendieser Abgrenzungen, durch die beigefügten Ansprüche umfasst sein.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Saugventileinrichtung eines Kolbenverdichters,umfassend: einen Ventilhaltekörper, der durch Einfügen an einem Ventilaufnahmeabschnitt,der an einem Kolben ausgebildet ist, befestigt ist und mit zumindesteinem Saugloch versehen ist, durch das ein Fluid, das in einen Saugdurchgangdes Kolbens eingeleitet ist, zu einer Verdichtungskammer eines Zylindersgeleitet wird; und ein Saugventil, das an dem Ventilaufnahmekörper bis zueinem gewissen Grad drehbar angebracht ist, zum Öffnen und Drehen des Sauglochs,das an dem Ventilhaltekörperausgebildet ist.
    [2] Saugventileinrichtung nach Anspruch 1, wobei derVentilhaltekörperscheibenförmigausgebildet ist, eine äußere Umfangsfläche davonan dem Ventilaufnahmeabschnitt befestigt ist und der Ventilhaltekörper miteinem Stiftloch zum Einfügeneines Scharnierstifts versehen ist, so dass das Saugventil gelenkigbefestigt sein kann.
    [3] Saugventileinrichtung nach Anspruch 2, wobei derVentilhaltekörpermit zumindest einem Saugloch versehen ist, das an einer Seite ander Basis des Stiftlochs ausgebildet ist, und mit einem Anschlag versehenist, der zum Verhindern, dass das Saugventil über einen bestimmten Bereichhinaus geöffnet wird,durch Anhalten des Saugventils an einer anderen Seite ausgebildetist.
    [4] Saugventileinrichtung nach Anspruch 3, wobei derAnschlag so ausgebildet ist, dass er eine bestimmte Neigungsfläche aufweist,bei der die Höhein Richtung auf eine Kante des Ventilhaltekörpers von einer Mitte davonabnimmt.
    [5] Saugventileinrichtung nach Anspruch 2, wobei dasSaugventil eine Scheibenform aufweist und in der Mitte mit einemSchlitz zum Einfügendes Scharnierstifts versehen ist.
    [6] Saugventileinrichtung nach Anspruch 5, wobei derSchlitz eine bestimmte Distanz aufweist, die der Scharnierstiftgleitbar bewegt wird, so dass das Saugventil innerhalb eines bestimmtenBereichs linear bewegt sein kann.
    [7] Saugventileinrichtung nach Anspruch 5, wobei dasSaugventil mit einem Öffnungs-/Schließabschnitt,der an der Basis des Stiftlochs zum Öffnen und Schließen desSauglochs des Saugventils ausgebildet ist, versehen ist, und miteinem Anschlagabschnitt versehen ist, der an einer anderen Seiteausgebildet ist und durch den Anschlag des Ventilhaltekörpers angehaltenwird.
    [8] Saugventileinrichtung nach Anspruch 7, wobei der Öffnungs-/Schließabschnittdes Saugventils so ausgebildet ist, dass er eine Höhe aufweist,die höher alsdie des Anschlagabschnitts ist.
    [9] Saugventileinrichtung nach Anspruch 5, wobei derVentilaufnahmeabschnitt des Kolbens mit einem Ventilsitzabschnittan einer oberen, inneren Umfangsfläche davon versehen ist, wobeian dem Ventilsitzabschnitt eine äußere Umfangsfläche des Saugventilshermetisch anhaftet.
    [10] Saugventileinrichtung nach Anspruch 9, wobei derVentilsitzabschnitt in einer gekrümmten Flächenform ausgebildet ist, sodass das Saugventil gedreht sein kann, und wobei die äußere Umfangsfläche desSaugventils ebenfalls als gekrümmteFläche ausgebildetist, die dem Ventilsitzabschnitt entspricht, so dass das Saugventilgleiten kann, indem es an einer Fläche des Ventilsitzabschnittsanhaftet.
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    JP5173163B2|2013-03-27|リニア圧縮機
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP2004270698A|2004-09-30|
    US20040228746A1|2004-11-18|
    KR20040078520A|2004-09-10|
    DE102004010070B4|2007-09-06|
    CN1538063A|2004-10-20|
    KR100480136B1|2005-04-07|
    JP4689964B2|2011-06-01|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-09-23| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-03-06| 8364| No opposition during term of opposition|
    2009-01-22| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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